Tag-Archiv für 'antisemitismus'

Kundgebung „Gegen jeden Antisemitismus! … in Göttingen, Deutschland, Europa und anderswo …“

Samstag, 30. August, 15 Uhr
Altes Rathaus/ Gänseliesel, Göttingen

Veranstaltungsplakat

Am 08. Juli 2014 begann die israelische Luftwaffe als Reaktion auf den zunehmenden Raketenhagel aus dem Gazastreifen mit dem Beschuss von Orten, an denen sie Hamas-Kämpfer vermutete. Kurz darauf versammelten sich weltweit Menschen, um gegen den Krieg zu demonstrieren. Doch zumeist geschah dies sehr einseitig: „Free Palestine“ und „Kindermörder Israel“ waren die meistgehörten Parolen, durch „Allahu Akbar“ erhielten die Demos eine deutlich religiöse, teilweise mit Hamas- und gar Isis-Fahnen auch islamistische Ausrichtung.

Doch dabei blieb es nicht: In Göttingen wurden Demonstrierende, die Israel-Fahnen trugen, aus einer Free-Gaza-Demo heraus angegriffen, in Frankfurt erhielt ein Rabbiner Morddrohungen, in Berlin wurde ein jüdisches Paar bedrängt, in Wuppertal gab es einen versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge, in Sarcelles, einem Vorort von Paris, wurden koschere Geschäfte angezündet.

Gauck und Merkel zeigten sich betroffen. Doch ihre Rede vom „importierten Antisemitismus“ schürt rassistische Ressentiments und verleugnet, dass Antisemitismus in Deutschland Tradition hat. Antisemitismus zieht sich durch alle Milieus und Bildungsschichten. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem: 51 Prozent der Deutschen sagen, die Israelis machten das Gleiche wie die Nazis (laut Bielefelder Institut für Konflikt- und Gewaltforschung).

Angesichts der vielen palästinensischen Toten ist es verständlich, auf die Straße zu gehen, um Wut und Trauer Ausdruck zu verschaffen. Doch müssen die Friedensbewegten sich Kritik daran gefallen lassen, wie und mit wem sie da auf die Straße gehen – das zeigen die Parolen und Ausschreitungen der letzten Wochen. Es gibt kein Tabu, die israelische Regierung zu kritisieren. Doch schaffen es dabei nur die wenigsten, keinen Antisemitismus zu äußern. Gerade angesichts des unablässigen Raketenhagels auf Israel und der Toten auch auf israelischer Seite, ist es notwendig, eine unversöhnliche Kritik des Antisemitismus der Hamas und der selbsternannten „Israelkritiker_innen“ zu formulieren. Das bedeutet für uns, sich all jenen entgegen zu stellen, die das Existenzrecht Israels direkt oder indirekt in Frage stellen.
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Queer & antifaschistisch & antirassistisch gegen den „Eichsfeldtag“ der NPD!

Am 17.5. ist es wie­der so weit: zum vier­ten Mal in Folge fin­det der “Eichs­feld­tag” in Lei­ne­fel­de statt. Dies­mal lau­tet das Motto: „Na­tio­na­le Po­li­tik in die Par­la­men­te!“. Die Pro­tes­te gegen das Na­zi­fest sol­len die­ses Jahr auf brei­te­re Füße ge­stellt wer­den: Zum einen möch­ten wir als wei­te­res Thema die Si­tua­ti­on der Ge­flüch­te­ten im Land­kreis Eichs­feld kri­ti­sie­ren, ins­be­son­de­re die Ver­hält­nis­se um das Flücht­lings­heim Brei­ten­wor­bis. Zum An­de­ren ist der 17.​05. aus­ge­rech­net der Tag gegen Homo- und Trans*pho­bie, wes­we­gen wir zu einem Queer­block auf­ru­fen.

Eichs­feld­tag

Die Ver­bin­dung aus Rechts­rock­kon­zert und Na­zi­pro­pa­gan­da zeich­net sich durch die „braun-​​bun­te Mi­schung“ aus. An­ders als bei an­de­ren Ver­an­stal­tun­gen der NPD be­steht das Pu­bli­kum hier nicht nur aus ge­fes­tig­ten Par­tei-​Mit­glie­dern und Ka­me­rad­schafts­fa­schos. Die hier an­ge­spro­che­ne Ziel­grup­pe ist eher eine Me­lan­ge aus Ju­gend­li­chen, jun­gen Fa­mi­li­en, frus­trier­ten Bür­ger*innen und von ras­sis­ti­schen Res­sen­ti­ments ge­präg­ten Op­fern ihrer selbst. Damit knüpft die NPD an ihre bis­he­ri­ge Stra­te­gie, „die Städ­te vom Land aus zu er­obern“, an. Be­son­ders in länd­li­chen und struk­tur­schwa­chen Ge­bie­ten stellt sie sich als „ein­zi­ge Par­tei, die sich für die Re­gi­on in­ter­es­siert“ und sich für diese ein­setzt, dar. Als frech und re­bel­lisch, aber auch fa­mi­li­en­freund­lich soll der Eichs­feld­tag der NPD ver­kauft wer­den, um dem Pu­bli­kum eine „echte Al­ter­na­ti­ve“ zum lang­wei­li­gen All­tag bie­ten zu kön­nen. Bei Hei­ses Ver­an­sta­ltung soll es näm­lich nicht nur um die Un­ter­hal­tung des „All­tags­na­zis“ gehen. Sie ist ein In­stru­ment, um den rech­ten Kon­sens des Na­tio­na­lis­mus und Ras­sis­mus in die Ge­sell­schaft zu tra­gen. Mit In­for­ma­ti­ons­stän­den zu ver­schie­de­nen rech­ten Kam­pa­gnen und Or­ga­ni­sa­tio­nen könn­te mensch sich ein ei­ge­nes Bild ma­chen. Bür­ger­nah und mit der Be­die­nung völ­ki­scher Ideo­lo­gie soll und wird die ras­sis­ti­sche, na­tio­na­le Mitte der Ge­sell­schaft an­ge­spro­chen. Durch die lo­ka­le Ar­beit wer­den schnel­ler Kon­tak­te ge­knüpft, es wird sich zu Dorf­fes­ten oder im Sport­ver­ein en­ga­giert und somit Ak­zep­tanz für die „net­ten Rech­ten von Ne­ben­an“ ge­schaf­fen. Be­son­ders Ju­gend­li­che sol­len für die rech­te Szene ge­won­nen wer­den.

No Hei­mat – No Heise

Or­ga­ni­sa­tor des „Na­tio­na­len Kund­ge­bungs­ta­ges“ ist der NPD-​Eichs­feld Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­te Thors­ten „Totti“ Heise. Der in sei­ner „Wahl­hei­mat“ Fret­tero­de an­ge­sie­del­te, gut an­ge­se­he­ne Herr, ver­treibt eine ganze Pa­let­te an rech­ter Pro­pa­gan­da, Musik, Kla­mot­ten und sogar Waf­fen. Auch die NPD Schul­hof-​CD ist auf sei­nem Mist ge­wach­sen. Er kann durch­aus als Bin­de­glied zwi­schen Frei­en Kräf­ten und NPD be­zeich­net wer­den. Ihm wird au­ßer­dem vor­ge­wor­fen, „NSU“-Ver­bin­dungs­mann zu sein. Er fiel in der Ver­gan­gen­heit unter an­de­rem mit An­grif­fen auf das Ju­gend­zen­trum „Juzi“ in Göt­tin­gen, Kör­per­ver­let­zung, Nö­ti­gung, Land­frie­dens­bruch und dem Ver­such, einen Men­schen mit dem Auto zu über­fah­ren, auf.

Re­fu­gees Wel­co­me
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Eine Menge Wäsche zu waschen – „Pinkwashing“ und andere queere Positionen zu Israel

Nach dem auf dem transgenialen_CSD in Berlin zwei queere israelische Aktivist_innen einen Workshop zum Thema „Pinkwashing Israel“ angeboten haben und auch die ARD über die Debatte in Israel berichtete, ist die Diskussion über das sogenannte „Pinkwashing“ auch in Deutschland angekommen. „Pinkwashing“ bezeichnet einen zumeist an die israelische Regierung gerichteten Vorwurf, sie würde eine homofreundliche Imagekampagne durchführen um Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser_innen zu verschleiern.

CSD Tel Aviv

Eine Vorgeschichte – Judith Butler und die Sache mit Israel

Das Thema „Pinkwashing“ ist momentan en vogue. Im Frühjahr 2013 findet eine Konferenz zum Thema „Homonationalism und Pinkwashing“ in New York statt. In der Konferenzbeschreibung wird Israel des „Pinkwashing“ bezichtigt: „The campaign [der israelischen Regierung] not only manipulates the hard-won gains of Israel’s gay rights movement, but it also ignores the existence of Palestinian gay-rights organizations.“ (mehr…)